Umsetzung im Detail

Das Projektziel

Die Konzeptualisierung, Entwicklung und Implementierung einer gesamtösterreichischen Plattform für alle amtlichen und sonstigen Einrichtungen sowie alle Formen der organisierten Zivilgesellschaft, die sich dem Europathema widmen. Damit würden alle einschlägigen österreichischen Einrichtungen erstmals in die Lage versetzt werden, sich gegenseitig austauschen, synergetisch zu ergänzen und wechselseitig unterstützen zu können. Dadurch würde ein geschlossenes „europapolitisches Netzwerk“ entstehen, innerhalb dessen jeder der vernetzten Teilnehmer volle Kenntnis von den Aktivitäten der anderen Teilnehmer im Netz erhalten würde. Auf diese Weise käme es zur Ausbildung eines flächendeckenden Informationsnetzes, auf dessen Basis der längst überfällige und in Art. 11.1-3 EUV vorgesehene „Horizontale Europadialog“ effektiv ablaufen könnte. Bedauerlicherweise ist dazu die bisherige Öffentlichkeitsarbeit in europapolitischen Angelegenheiten nicht entsprechend in der Lage gewesen, was vor allem auch in Österreich zu einer enormen EU-Skepsis und in der Folge einer ausgeprägten EU-Gegnerschaft in weiten Kreisen geführt hat. Um in Österreich keine auch nur ansatzweise „GREXIT- bzw BREXIT-Situation“ aufkommen zu lassen, bedarf es unbedingt einer verstärkten Information und Aufklärung über die Positiva bzw tatsächlichen Vorgänge in der Europäischen Union. Da dafür bis heute kein geschlossenes Netzwerk zur Verfügung steht, aus dem für alle Interessierten die entsprechenden Informationen problemlos abgefragt werden könnten, bedarf es unbedingt des Aufbaus einer solchen Informationsplattform.

Hintergrund

Buch-CoverFür den Aufbau eines solchen österreichweiten Netzwerkes hat der am Institut für Europarecht und Völkerrecht an der Universität Innsbruck tätige em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar Hummer – als Europarechtler der „ersten Stunde“ in Österreich – nach umfangreichen Vorarbeiten eine komplette Dokumentation aller in Österreich tätigen öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen erstellt, die ohne Übertreibung als „Handbuch“ der österreichischen Europapolitik bezeichnet werden kann. Diese Studie, die alle in Österreich europapolitisch tätigen Einrichtungen und Personen erfasst, dokumentiert und anschließend systematisiert, ist eine geradezu ideale Vorstudie für das Anlegen des vorstehend erwähnten Kommunikationsnetzes aller europapolitisch Interessierten in Österreich.

Diese umfassende Erhebung hat unter anderem gezeigt, dass die organisierte, österreichweite Kooperation unter der in Ermangelung der bisherigen Bereitstellung eines vernetzenden Tools, einer ePlattform, unterentwickelt ist.

Umsetzung

  • Test und Adaptierung von FUTURIUM als offene technische Plattform zu Politikentwicklung und –dialog.
  • Verbreitung des Werkzeuges für andere interessierte Institutionen (Open Source und Open Access).

Ergebnis

Das Endergebnis des Projektes ist das erste Online-Werkzeug für die Österreichische Zivilgesellschaft eine lebendige Diskussion zur Förderung einer lebendigen Diskussion in Europäischen Angelegenheiten im Sinne einer kooperativen Demokratie. Dies fördert Beteiligung, Mitgestaltung, Mitplanung, und Mitentscheidung.

Österreich wirkt so als Vorbild zur Entwicklung einer europäischen Demokratie, welche auf andere EU-Mitgliedstaaten ausgedehnt werden kann.

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